50 Jahre Bundespatentgericht : Festschrift zum 50-jährigen Bestehen des Bundespatentgerichts am 1. Juli 2011 /
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| Imprint: | Köln : Carl Heymanns Verlag, c2011. |
|---|---|
| Description: | xix, 1163 p. : ill. ; 24 cm. |
| Language: | German English |
| Subject: | |
| Format: | Print Book |
| URL for this record: | http://pi.lib.uchicago.edu/1001/cat/bib/8509730 |
Table of Contents:
- Zum Geleit / Beate Schmidt
- Grussworte / Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Klaus Tolksdorf, Karl Huber, Anne-José Paulsen, Anton A. Ivanov, Cornelia Rudloff-Schäffer, Benoît Battistelli, António Serge De Pinho Campinos, Brigitte Böhm, Hans Peter Kunz-Hallstein, Lothar Steiling, Peter Wilhelm
- Das Bundespatentgericht
- Erinnerungen an die Entstehung des Bundespatentgerichts / Fromut Völp
- Gründungschronik des Bundespatentgerichts / Marianne Grabrucker
- Das Bundespatentgericht : 50 Jahre und seine Zukunft? / Ernst Karl Pakuscher
- Das Bundespatentgericht in den Jahren 1992 bis 2001 / Antje Sedemund-Treiber
- Das Dienstgebäude Balanstr. 59 - eine nicht problemfreie Zwischenlösung / Norbert Haugg
- Das Bundespatentgericht in den Jahren 2001 bis 2006 / Hans-Georg Landfermann
- 50 Jahre Bundespatentgericht - und wie geht es weiter? / Raimund Lutz
- Patentrecht
- Über Erfindungen, die nicht neu sind, aber auf erfinderischer Tätigkeit beruhen / Wilfried Anders
- Technische Richter in der Patentgerichtsbarkeit - ein Modell mit Perspektive? / Christoph Ann
- Die Weiterbehandlung oder Schilda liegt in Deutschland / Sven-Erik Braitmayer
- Überlegungen zum nationalen Rechtsschutz gegen Entscheidungen im europäischen Patentgeflecht / Siegfried Bross
- Wenn der Sachverständige zwei Mal klingelt - Probleme der wiederholten Besichtigung in Verfügungsverfahren am Beispiel des Patentrechts / Matthias Eck, Jan Dombrowski
- Erfinderische Tätigkeit - oder Nicht-Naheliegen? Gedanken zur Erfindungsqualität 2010 / Rolf W. Einsele
- Patentrechtlicher Softwareschutz ohne konkrete Hardwareanbindung? / Jürgen Ensthaler
- Wegweisende Entscheidungen der deutschen und europäischen Rechtsprechung zum Schutz biologischer Erfindungen / Uwe Fitzner
- Schutz der kleinen Erfindungen durch das BPatG - zur gebrauchsmuster- rechtlichen Rechtsprechung / Frank P. Goebel
- "Standard-Spundfass", "Orange-Book-Standard" und die Folgen - zum kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwand im Patent- verletzungsverfahren / Klaus Grabinski
- Trennungsprinzip - Quo vadis, Germania / Reto M. Hilty, Matthias Lamping
- E-Learning im Patentrecht - unter besonderer Berücksichtigung des Patentführerscheins / Thomas Hoeren
- Verfahrensgrundrechte vor dem Bundespatentgericht / Volker Michael Jänich.
- Die Prüfungs- und entscheidungsbefugnis im Nichtigkeitsverfahren über europäische Patente / Bernhard Jestaedt
- Die Prüfung der Nichtigkeit des Patents durch das Gericht / Alfred Keukenschrijver
- Der Amtsermittlungsgrundsatz im Patentnichtigkeitsverfahren - zeitgemäss oder ein Relikt? / Christoff Keussen
- Neue Überlegungen zum Stoffschutz / Rudolf Krasser
- Die Erteilung mehrerer ergänzender Schutzzertifikate für dasselbe Erzeugnis an unterschiedliche Inhaber und die Konsequenzen bei einer Verfolgung von Rechtsverletzungen / Thomas Kühnen
- Olanzapin - ein Paradigmenwechsel? / Klaus-Dieter Langfinger
- Menschliche embryonale Stammzellen - ethische Aspekte der Patentierung / Roman Maksymiw
- Bundespatentgericht und Bundesgerichtshof - patentrechtliche Aufgaben und Lösungen / Peter Meier-Beck
- Formelle Inhaberschaft und materielle Berechtigung : Überlegungen zur Legitimationswirkung des Patent- und Markenregisters / Louis Pahlow
- Entscheidungsharmonie in Patentstreitverfahren / Johann Pitz
- Das reformierte Nichtigkeitsverfahren in 1. Instanz / Klaus Schülke
- Der Unterlassungstenor bei der mittelbaren Patentverletzung / Stephan Von Petersdorff-Campen, Henrik Timmann
- Patentrechtsprechung im Wandel / Volker Winterfeldt
- Markenrecht
- Die grafische Darstellbarkeit von Marken / Achim Bender
- Der Schutz von abstrakten Farbmarken im Lichte der Rechtsprechung von BPatG, BGH und EuGH / Wolfgang Berlit
- Gedanken zu Wesen und Bedeutung der Marken (-produkte) im Wandel der Zeit - dem Bundespatentgericht zum Geburtstag / Senta Bingener
- Verwechslungsgefahr und Irreführungsgefahr - Konvergenz der Begriffe? / Joachim Bornkamm, Mathias Kochendörfer
- Abstrakte Farbmarken / Andreas Bothe
- Iudex non calculat? Anmerkungen zur Kostenerstattung bei Doppelvertretung in Markensachen aus verfassungsrechtlicher Sicht / Anselm Brandi-Dohrn
- Unionsrechtlich geschützte Ursprungsbezeichnungen und geographische Angaben im markenrechtlichen Eintragungs- und Löschungsverfahren nach der Gemeinschaftsmarkenverordnung und dem Markengesetz / Wolfgang Büscher
- Abstrakte Markenfähigkeit als Legitimationsbasis des immaterialgüterrechtlichen Markeneigentums / Karl-Heinz Fezer
- Buchstabenzeichen - Eintragungsfähigkeit und Kennzeichnungskraft / Georg Füchs-Wissemann
- Rechtsanwendungsgleichheit beim Markenschutz / Holger Grauel
- Rechtsgrund und Reichweite des Löschungsanspruchs aus [Paragraphen] 9, 12 MarkenG / Franz Hacker
- Sein oder Schein - der markenmässige Gebrauch von Zeichen auf Modellen / Carsten Kortbein.
- Das Benutzungsrechts des Markeninhabers als subjektives öffentliches Recht / Hans Peter Kunz-Hallstein
- Die Reichweite der nationalen Schutzsysteme für geographische Herkunftsangaben nach der "Bud II-Entscheidung" des EuGH / Michael Loschelder
- Die Verwechslungsgefahr - Rechtsbegriff oder Tatfrage? Und wenn ja - was dann? / Andreas Lubberger
- Probleme der Schutzfähigkeit von Medienmarken / Christian Rohnke
- Markenrechtliche Unterscheidungskraft von und Freihaltebedürfnis an Produktgestaltungen / Thomas Sambuc
- Jegliche Unterscheidungskraft - ein grosszügiges Missverständnis? / Jürgen Schell
- Zur Kennzeichnungskraft fremdsprachiger Angaben - ein Vorschlag zur Lösung des Matratzen-Dilemmas / Detlef Schennen
- Der Grundsatz der Bindung des Verletzungsgerichts an die Eintragung der Marke / Olaf Sosnitza
- Die Nummer 10 - bösgläubige Markenanmeldung als bewegliches System / Anja Steinbeck
- Europäischer und Internationaler Gewerblicher Rechtsschutz
- Der begriffliche Zeichenvergleich im Gemeinschaftsmarkenrecht aus deutscher Perspektive / Elisabeth Fink
- Die Erfüllung der Rügepflicht gemäss Regel 106 EPÜ als Voraussetzung für einen zulässigen Antrag auf Überprüfung einer Beschwerdekammerentscheidung / Brigitte Günzel
- Trends of IP rights regulation / Anton A. Ivanov
- To bifurcate or not to bifurcate : that is the question / Robin Jacob
- Should the People's Republic of China need the specialized Intellectual Property Court? / Jian Li
- Das Patentrecht in Japan - Unterschiede zum deutschen Patentrecht und aktuelle Entwicklung / Ryoichi Mimura
- French seizure of infringing goods / Alice Pezard
- Verstoss gegen die öffentliche Ordnung durch IR-Marken / Rolf Sack
- 1st das Gemeinschaftspatent / EU-Patent die richtige Antwort Europas auf die Globalisierung? / Jürgen Schade
- Erfahrungssätze zur Wahrnehmung unterschiedlicher Zeichenkategorien im europäischen Markenrecht / Gregor Schneider
- Gemeinschaftsrechtliche Harmonisierung im Kennzeichenrecht - Wirkungen und Grenzen / Joachim Starck
- Beachtung der Entscheidungen des Europäischen Patentamts durch das Bundespatentgericht / Dieter Stauder
- Die Entstehung des Bundespatentgerichts - ein Lehrstück für die Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts? / Rudolf Teschemacher
- Comments on the Statement of Positio by the Advocates General regarding Requested Opinion 1/09 of the Council on the European Patent and Community Patent Court / Winfried Tilmann.
- Future perspectives on IPR Legal System - Intellectual Property Court in Taiwan / Huei-JU Tsai
- Die Grosse Kammer der Beschwerdekammern des HABM / Philipp Von Kapff
- Discovery nach 28 U.S.C. [Sektion] 1782 und Patentsreitigkeiten in Deutschland / Wolfgang Von Meibom, Ina Vom Feld
- Tätigkeitsfelder des Bundespatentgerichts Ausserhalb der Rechtsprechung
- Einführung der Informationstechnik (IT) am Bundespatentgericht / Friedrich Albrecht
- Kunst im Bundespatentgericht - wieso eigentlich? / Peter Frank, Andreas Paetzold, Sven-Erik Braitmayer, Wolfgang Gutermuth
- Elektronischer Rechtsverkehr beim Bundespatentgericht - 1. Teil: Rechtliche Rahmenbedingungen / Norbert Mayer, Thomas Kleinschmidt
- Elektronischer Rechtsverkehr beim Bundespatentgericht - 2. Teil: Entwicklung der Informationstechnik / Norbert Mayer
- Richterliche Komplementarität in vivo (50 Jahre Richterverein beim Bundespatentgericht) / Dorothea Prietzel-Funk
- Varia
- Materiellrechtliche Zuordnung und verfahrensrechtliche Zuständigkeit bei unberechtiger Patentanmeldung im Arbeitsverhältnis / Kurt Bartenbach, Jens Kunzmann, Alexandra Kelter
- Remineszenz an die Vereinigung von VPP und VPP-DDR / Wolfgang Baum
- Die parlamentarische Wahl sämtlicher Richter des Bundespatentgerichts als die "von Verfassungs wegen naheliegende" Lösung / Bernd Brunn
- Jura und Technik / Günther Eisenführ
- Das Geschmacksmuster: Vom Aschenputtel zum Superstar / Christian Klawitter
- Ein Bundespräsident kam vorbei / Wolfgang Niedlich
- Kommentatoren - eine species sui generis / Rainer Schulte
- Gemeinschaftsrechtlicher Sortenschutz: Eine Erfolgsgeschichte mit Wermutstropfen / Gabriele Winkler .
